Das Bundesarbeitsgericht hatte bereits mehrfach Gelegenheit sich zum Umfang der Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers im Falle einer krankheitsbedingten Kündigung zu äußern (vgl. zu häufigen Kurzerkrankungen …). Für den Fall einer einzigen – also durchgängigen – lang andauernden Krankheit hat das Bundesarbeitsgericht nunmehr seine Rechtsprechung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM) bestätigt (BAG, Urteil vom 13.05.2015, 2 …
Zur Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers im Kündigungsschutzprozess Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20.11.2014 (BAG, Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 755/13 ) seine bisherige Rechtsprechung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement bestätigt und weiterentwickelt. Bereits nach bisheriger gefestigter Rechtsprechung war ein Arbeitgeber verpflichtet, mit seinem Arbeitnehmer nach Ende einer sechswöchiger Krankheit oder einer von häufigen Kurzerkrankungen ein …
Das betriebliche Eingliederungsmanagement ist in § 84 Abs. 2 SGB IX geregelt. Die Vorschrift ist zum 01.05.2004 in Kraft getreten und hat seit 2007 immer wieder das Bundesarbeitsgericht beschäftigt. Nachdem der 6. Senat zunächst festgestellt hatte, dass die vorherige Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagement keine Voraussetzung für eine „krankheitsbedingte“ Kündigung ist, hat der 2. Senat daran …